Impressum/Datenschutz

Impressum und Datenschutzerklärung zum Internet-Angebot der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH

 

1. Angaben gemäß § 5 des Telemediengesetzes (TMG)

Anbieter dieses Internet-Angebots:
Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH

Rechtsform:
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Gesetzlich vertreten durch:
Geschäftsführer Michael Bison

Orts- und Postanschrift:
Unter den Hecken 70
41539 Dormagen
Tel.: 02133/257-405
Fax:02133/257-77-405
stadtmarketing@swd-dormagen.de

 

Allgemeine Kommunalaufsichtsbehörde:
Rhein-Kreis Neuss
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke
Oberstraße 91
41460 Neuss
Tel.: 02131/928-0
Fax: 02131/928-1330
info[@]rhein-kreis-neuss.de
 

Datenschutz-Aufsichtsbehörde:
Landesbeauftragte/Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestraße 2
440213 Düsseldorf
Tel.: 0211/38424-0
Fax: 0211/38424-10
poststelle@ldi.nrw.de
https://www.ldi.nrw.de

 

Inhaltlich Verantwortliche gem. § 55 Abs. 2 des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien:
Stadt Dormagen
Jonathan Benninghaus
Unter den Hecken 70
41539 Dormagen
Tel.: 02133/257-656
Fax.: 02133/257-77-656
jonathan.benninghaus@stadt-dormagen.de
 

Datenschutzbeauftragter:
Stadt Dormagen
Cem Yilmaz
Paul-Wierich-Platz 1
41539 Dormagen
Tel: +492133257221
Fax: +492133257408
datenschutz@stadt-dormagen.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:

Registereintrag:
Eintragung im Handelsregister.
Registergericht: Amtsgericht Neuss
Registernummer: HRB19073

 

2. Haftung für eigene Inhalte

Als Diensteanbieter ist die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH ist bemüht, für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität aller in Ihrem Internet-Angebot enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen.

Haftungsansprüche gegen die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH bemüht sich, ihr Internet-Angebot möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen kann keine Gewähr übernommen werden.

Die Nutzung der Inhalte dieses Internet-Angebotes erfolgt auf eigene Gefahr der das Angebot nutzenden Personen. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors bzw. der jeweiligen Autorin und nicht immer die Meinung der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH wieder. Mit der reinen Nutzung des Internet-Angebotes der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH kommt keinerlei öffentlich-rechtliches oder privatrechtliches Rechtsverhältnis zwischen den nutzenden Personen und der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH zustande, es sei denn, dass ausdrücklich etwas anderes beschrieben ist.

3. Haftung für fremde Inhalte

Nach §§ 8 bis 10 TMG ist die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH als Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt.

Das Internet-Angebot der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH verwendet auch dynamische („lebende“) Verweisungen auf fremde Internet-Seiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH liegen („Hyper-Links). Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht.

Die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH keinerlei Einfluss. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die in diesem Internet-Angebot veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung, Verwertung und Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Soweit die Inhalte im Internet-Angebot der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH nicht von dieser erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollte trotzdem eine Urheberrechtsverletzung beobachtet werden, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.

Das Copyright für von der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH ihrem Internet-Angebot veröffentlichten Inhalte (Text-, Audio- und Videodokumente, Darstellungen, Symbole, Grafiken usw.) bleibt bei der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH nicht gestattet.

5. Datenschutz

Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie die Internetseite der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie der unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
 

5.1 Datenerfassung auf der Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Internetseite erfolgt durch den Betreiber dieses Angebotes. Dessen Kontaktdaten können Sie Nr. 1 des Impressums entnehmen.
 
Wie werden Ihre Daten erfasst?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch städtische IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie die Internetseite betreten.
 
Wofür werden Ihre Daten genutzt?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Internetseite zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Wie lange werden Ihre Daten gespeichert und wann werden sie gelöscht?
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.


Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema
Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. 

5.2 Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz
Die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung behandelt. Wenn Sie diese Internetseite benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten die SWD erhebt und wofür sie genutzt werden. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht. Es wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
 
Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist unter Nr. 1 des Impressums genannt. Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
 
Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an die SWD. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
 
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist die/der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf, https://www.ldi.nrw.de
 
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeitet werden, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
 
SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Internetseite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an die SWD als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an die SWD übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
 
Verschlüsselter Zahlungsverkehr auf dieser Website
Besteht nach dem Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags eine Verpflichtung, der SWD Ihre Zahlungsdaten (z. B. Kontonummer bei Einzugsermächtigung) zu übermitteln, werden diese Daten zur Zahlungsabwicklung benötigt.
 
Auskunft, Sperrung, Löschung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an die SWD wenden.
 
Datenschutzbeauftragter
Es ist ein gesetzlich vorgeschriebener Datenschutzbeauftragter bestellt worden. Angaben zur Erreichbarkeit können Sie Nr. 1 des Impressums entnehmen.

 

5.3 Datenerfassung auf der Internetseite


Cookies
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, das Angebot der SWD nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein. Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.
 
Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an die SWD übermittelt. Dies sind:
 

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse.

 
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.
 
Kontaktformular
Wenn Sie der SWD per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei der SWD gespeichert. Diese Daten werden nicht ohne Ihre Einwilligung weitergegeben. Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei der SWD, bis Sie diese zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
 
Registrierung auf dieser Internetseite
Sie können sich auf der städtischen Internetseite registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten werden nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes genutzt, für den Sie sich registriert haben. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig angegeben werden. Anderenfalls wird die Registrierung abgelehnt. Für wichtige Änderungen, etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen, wird die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse genutzt, um Sie auf diesem Wege zu informieren. Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an die SWD aus. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Die bei der Registrierung erfassten Daten werden gespeichert, solange Sie auf der städtischen Internetseite registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.
 
Verarbeiten von Daten (Kunden- und Vertragsdaten)
Die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Rechtsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme der städtischen Internetseiten (Nutzungsdaten) werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen oder abzurechnen. Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Geschäftsbeziehung gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.
 
Datenübermittlung bei Vertragsschluss für Dienstleistungen und digitale Inhalte
Die SWD übermittelt personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der Übermittlung
ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung, etwa zu Zwecken der Werbung, erfolgt nicht.
Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.
 

5.4 Analyse Tools und Werbung

 
Google Analytics
Diese Internetseite nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Google Analytics verwendet so genannte "Cookies". Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Speicherung von Google-Analytics-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die SWD hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um die Webinhalte und die Webangebote zu optimieren.
 
IP Anonymisierung
Auf dieser Internetseite wurde die Funktion der IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vor der Übermittlung in die USA gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Internetseite wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Internetseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
 
Browser Plugin
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; es wird jedoch darauf hingewiesen, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Internetseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:
https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
 
 

Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
Beim Besuch der Internetseite der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Benutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung. Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden Sie in dieser Datenschutzerklärung informiert.
 

Widerspruch gegen Datenerfassung
Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.
 
Auftragsverarbeitung
Es wurde mit Google ein Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und dadurch die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics vollständig umgesetzt.
 

5.5 Newsletter

 
Newsletterdaten
Wenn Sie den auf dieser Interseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, wird von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind, benötigt. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten werden ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen verwendet und diese nicht an Dritte weitergegeben. Die Verarbeitung der in das Newsletteranmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Austragen"-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
 
Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei der SWD hinterlegten Daten werden bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei der SWD gespeichert wurden (z. B. E-Mail-Adressen für den
Mitgliederbereich), bleiben hiervon unberührt.
 

5.6 Plugins und Tools

YouTube
Diese Internetseite nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine der mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche der Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-
Account ausloggen. Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung der städtischen Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
 
Vimeo
Diese Internetseite nutzt Plugins des Videoportals Vimeo. Anbieter ist die Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA. Wenn Sie eine der mit einem Vimeo-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von Vimeo hergestellt. Dabei wird dem Vimeo-Server mitgeteilt, welche Seiten Sie besucht haben. Zudem erlangt Vimeo Ihre IP-Adresse. Dies gilt auch dann, wenn Sie nicht bei Vimeo eingeloggt sind oder keinen Account bei Vimeo besitzen. Die von Vimeo erfassten Informationen werden an den Vimeo-Server in den USA übermittelt.
Wenn Sie in Ihrem Vimeo-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie Vimeo, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem Vimeo-Account ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Vimeo unter: https://vimeo.com/privacy.
 
Google Web Fonts
Diese Internetseite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse die Internetseite aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung der Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt. Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter developers.google.com/fonts/faq und
in der Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/.
 
Google Maps
Diese Internetseite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung. Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung der Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der auf der Internetseite angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
 

 

6. Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation mit der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH

Gerne können Sie der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH Ihre Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen auch online senden. Dabei werden Ihnen unterschiedliche Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung angeboten. Da es die verschiedensten Möglichkeiten, Formate und technischen Standards gibt, werden nachfolgend die aktuellen organisatorischen und technischen Rahmenbedingungen dargestellt.
 
Grundsätzlich wird zwischen einfachen formlosen Schreiben und formgebundenen Schreiben unterschieden, die in Papierform eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen (zum Beispiel Widerspruch und viele Anträge). Auch bei der elektronischen Übersendung gibt es hier Unterschiede, die wir Ihnen nachfolgend gerne erläutern:
 

6.1 Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH bietet Ihnen gemäß § 3 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen (E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen - EGovG NRW) die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation. Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW), § 36 a des Sozialgesetzbuches – Allgemeiner Teil – [SGB I] und § 12 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a) des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen [KAG NRW] in Verbindung mit § 87 a der Abgabenordnung [AO]). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Nach allgemeinen Grundsätzen sowie den §§ 126a und 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
 
Dabei unterscheidet man grundsätzlich zwischen formfreien Vorgängen und formgebundenen Vorgängen, für die das jeweilige Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (beispielsweise Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift). Mit der Einrichtung einer virtuellen Poststelle (VPS) und einer zentralen DE-Mail Eingangsadresse bietet Ihnen die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation für formgebundene Vorgänge.
 
Die Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH eröffnet dieses Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten.

 

6.2 Grundsätze der elektronischen Kommunikation

 
6.2.1 Einfache formlose Vorgänge

a. Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine qualifizierte digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin einfach per E-Mail an alle auf www.swd-dormagen.de oder auf SWD-Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen geschickt werden. Auch die Nutzung von Online-Formularen ist bei einfachen formlosen Vorgängen möglich. E-Mails sind jedoch wie Postkarten auf dem Übertragungsweg quer durchs Internet für jeden Hacker lesbar und können grundsätzlich auch verändert werden. Die Verwendung von Online-Formularen wird empfohlen, da die eingetragenen Daten im Gegensatz zu einfachen E-Mails verschlüsselt an die SWD übertragen werden.
 
a. Zentrale E-Mail-Adresse
Für die formfreie elektronische Kommunikation per E-Mail ist die zentrale E-Mail-Adresse stadtverwaltung@stadt-dormagen.de eingerichtet.
 
Darüber hinaus finden Sie im Internetangebot weitere E-Mail-Adressen städtischer Organisationseinheiten und Dienststellen. Durch den Versand von elektronischen Nachrichten aus dem persönlichen Postfach der oder des Bediensteten wird für diesen aktuellen Vorgang ein Zugang auch für dieses Postfach eröffnet.
 
Bitte senden Sie der SWD keine elektronischen Nachrichten, deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig als "Einschreiben per E-Mail" bezeichneten Nachrichten werden von der SWD aus Sicherheitsgründen nicht abgerufen. Darüber hinaus stellt ein "Einschreiben per E-Mail" keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eingeschriebenem Brief.
 

 6.2.2 Dateiformate

Es gibt Hunderte von Programmen und Dateiformate. Die gängigsten Programme sind bei der SWD im Einsatz und daher können Ihre Dateien auch im Regelfall geöffnet und gelesen werden. Folgende Dateianlagen sind unzulässig [Anlage einfügen]. Sollten Sie der SWD E-Mails mit diesen unzulässigen Dateianlagen übersenden, so werden diese ungelesen gelöscht. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden gefiltert. Wenn Ihre E-Mails Viren enthalten, werden diese E-Mails komplett von den von der SWD eingesetzten Virenschutzprogrammen gelöscht. Da die SWD leider nicht unterscheiden kann, ob eine solche Mail ein Hackerangriff war, oder Sie sich einen ärgerlichen Virus eingefangen haben und es wohlmöglich selbst nicht wissen, erhalten Sie keine Nachricht über die Löschung.

Für die Datenübermittlung sind folgenden Dateiformate unzulässig:

Liste der unzulässigen Dateitypen (Stand 11/2015)
(Dateinamenerweiterung und Dateityp)

  • ADE Access-Projekterweiterung (Microsoft)
  • ADP Access-Projekt (Microsoft)
  • APP Ausführbare Anwendung
  • ASP Active Server Pages
  • BAS BASIC-Quellcode
  • BAT Stapelverarbeitung
  • CER Internetsicherheit-Zertifikatsdatei
  • CHM Kompilierte HTML-Hilfe
  • CMD DOS CP/M-Befehlsdatei, Befehlsdatei für Windows NT
  • COM Befehl
  • CPL Windows-Systemsteuerungsoption (Microsoft)
  • CRT Zertifikatsdatei
  • CSH CSH-Skript
  • DER DER-codierte X509-Zertifikatsdatei
  • EXE Ausführbare Datei
  • FXP Kompilierte FoxPro-Quelle (Microsoft)
  • .GADGET Windows Vista-Gadget
  • HLP Windows-Hilfedatei
  • HTA Hypertextanwendung
  • INF Informations- oder Setupdatei
  • INS IIS-Internetkommunikationseinstellungen (Microsoft)
  • ISP IIS Internetdienstanbieter-Einstellungen (Microsoft)
  • ITS Internetdokumentgruppe (Internet Document Set), Internet Translation
  • JS JavaScript-Quellcode
  • JSE Verschlüsselte JScript-Skriptdatei
  • KSH UNIX-Shellskript
  • LNK Windows-Verknüpfungsdatei
  • MAD Access-Modulverknüpfung (Microsoft)
  • MAF Access (Microsoft)
  • MAG Access-Diagrammverknüpfung (Microsoft)
  • MAM Access-Makroverknüpfung (Microsoft)
  • MAQ Access-Abfrageverknüpfung (Microsoft)
  • MAR Access-Berichtsverknüpfung (Microsoft)
  • MAS Gespeicherte Access-Prozeduren (Microsoft)
  • MAT Access-Tabellenverknüpfung (Microsoft)
  • MAU Media Attachment Unit
  • MAV Access-Sichtverknüpfung (Microsoft)
  • MAW Access-Datenzugriffsseite (Microsoft)
  • MDA Access Add-In (Microsoft), MDA Access 2 Workgroup (Microsoft)
  • MDB Access-Anwendung (Microsoft), MDB Access-Datenbank (Microsoft)
  • MDE Access MDE-Datenbankdatei (Microsoft)
  • MDT Access-Add-In-Daten (Microsoft)
  • MDW Access-Arbeitsgruppeninformationen (Microsoft)
  • MDZ Access-Datenbank-Assistent (Microsoft)
  • MSC Steuerdatei (Microsoft) für das Microsoft Management
  • Console-Snap-In
  • MSH Microsoft Shell
  • MSH1 Microsoft Shell
  • MSH2 Microsoft Shell
  • MSHXML Microsoft Shell
  • MSH1XML Microsoft Shell
  • MSH2XML Microsoft Shell
  • MSI Windows Installer-Paket (Microsoft)
  • MSP Update für den Windows-Installationsdienst
  • MST Windows SDK Setup-Transformationsskript
  • OPS Office-Profileinstellungsdatei
  • PCD Visual Test (Microsoft)
  • PIF Windows-Programminformationsdatei (Microsoft)
  • PLG Developer Studio-Buildprotokoll
  • PRF Windows-Systemdatei
  • PRG Programmdatei
  • PST MS Exchange-Adressbuchdatei, Persönliche Ordner-Datei in
  • Outlook (Microsoft)
  • REG Registrierungsinformationen/Schlüssel für
  • Windows 95/Windows 98, Registrierungsdatendatei
  • SCF Windows Explorer-Befehl
  • SCR Windows-Bildschirmschoner
  • SCT Windows-Skriptkomponente, Foxpro-Anzeige (Microsoft)
  • SHB Windows-Dokumentverknüpfung
  • SHS Shell Scrap-Objektdatei
  • PS1 Windows PowerShell
  • PS1XML Windows PowerShell
  • PS2 Windows PowerShell
  • PS2XML Windows PowerShell
  • PSC1 Windows PowerShell
  • PSC2 Windows PowerShell
  • TMP Temporäre Datei/temporärer Ordner
  • URL Internetspeicherort
  • VB VBScript-Datei oder eine beliebige Visual Basic-Quelle
  • VBE Verschlüsselte VBScript-Datei
  • VBS VBScript-Skriptdatei, VBA-Skript
  • VSMACROS Binärbasiertes Visual Studio .NET-Makroprojekt (Microsoft)
  • VSW Visio-Arbeitsbereichsdatei (Microsoft)
  • WS Windows-Skriptdatei
  • WSC Windows-Skriptkomponente
  • WSF Windows-Skriptdatei
  • WSH Windows Script Host-Einstellungsdatei
  • XNK Verknüpfung zu Öffentlichem Ordner in Exchange

Die Gesamtgröße der Anhänge darf 5 mb nicht überschreiten. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt. Übersandte Vorgänge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Stadtverwaltung.

7. Abschließende Hinweise

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen des Internet-Angebotes der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen mbH von den vorgenannten Nummern 1. bis 6. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

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